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Gesellschaftspolitischer Frühschoppen - 15.4. 


Gesellschaftspolitischer Frühschoppen am 15.4.2018
 

Mit unserem Gesellschaftspolitischen Frühschoppen haben wir – wir von den sog. südlichen Sektionen Simmerings: Sektion-7 Leberberg, Sektion-8 Thürnlhof, Sektion-14 Kaiserebersdorf, Sektion-15 Neugebäude und Sektion-18 Kress-Platz – eine Informations- und Diskussions­runde auf den Weg gebracht. Wir wollen an die im Herbst stattgefundene Veranstaltung anknüpfen und das Thema Europa und Finanzen weiter vertiefen.
Unser Motto lautet: Wir wollen zu aktuellen Themen – von Simmering bis hinaus in die weite Welt – Stellung beziehen und sind stets bemüht Kenner der Sachlage als Referenten und/oder Diskussionsteilnehmer aktiv einzubinden.

 

Wir greifen in diesem
Gesellschaftspolitischen Frühschoppen
am 15. April 2018, 10 bis 12 Uhr
im Schutzhaus Neugebäude folgendes Thema auf:

Vertiefung
der Wirtschafts-
und Währungsunion

Pro und Contra.

Mit dieser Themenwahl wollen wir bekunden, dass wir am Puls der Zeit sind.

Als Referent konnten wir wieder Mag. Franz Nauschnigg gewinnen.

mehr ->

zur Fotogalerie (Vorjahr) ->

Posted by Allé Wilfried Wednesday, April 4, 2018 10:32:00 AM Categories: Frühschoppen Veranstaltungen
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Das 2015 beschlossene Nichtrauchergesetz (Teil 3) 


Das 2015 beschlossene Nichtrauchergesetz (Teil 3)
 

571.000 Österreicher haben das „Don’t Smoke“-Volks­be­geh­ren bis­her unter­zeichnet.

Wie lange dauert die Unterstützungsphase?

Das Volksbegehren wird bis 4. April 2018 10.00 Uhr für die Abgabe von Unter­stützungs­er­klä­rungen offen­blei­ben. Er­klä­rungen kön­nen noch bis dahin in mehr als 2.000 Ge­mein­de­be­hör­den unter­zeich­net wer­den so­wie on­line per Handy-Sig­na­tur. Je mehr Unter­stützungs­er­klä­rungen bis da­hin ge­sam­melt wer­den, umso deut­licher wird das An­liegen unter­mauert. Dann hat der In­nen­mi­nis­ter drei Wochen Zeit, den Ter­min für die Ein­tragungs­woche fest­zu­legen.
Unter­schrif­ten in der jetzigen Unter­stützungs­phase gel­ten übrigens schon für das spätere Volks­be­gehren. Es muss also nicht dop­pelt unter­schrie­ben wer­den.

Das Volksbegehren wird von einer breiten Bewegung unserer gesamten Gesell­schaft ge­tragen. Die Ini­ti­atoren sind: 

  • Univ.-Prof. Dr. Thomas Szekeres - Präsident der Ärzte­kammer für Wien
  • Univ.-Prof. Dr. Paul Sevelda - Präsident der Öster­reichischen Krebs­hilfe 
  • Univ.-Prof. Dr. Hellmut Samonigg - Rektor der Medi­zi­ni­schen Uni­ver­si­tät Graz und Past­president der OeGHO
  • Dr. Daniela Jahn-Kuch - Ober­ärztin an der Uni­ver­si­tätsk­li­nik für In­nere Me­di­zin in Graz

Durchgeführt wird es von der Wiener Ärzte­kammer und der Öster­reichischen Krebs­hilfe. Die Ini­ti­ato­ren des Volks­be­gehrens for­dern aus Grün­den eines opti­malen Ge­sund­heits­schutzes für alle Öster­reicherinnen und Öster­reicher eine bundes­ver­fas­sungs­ge­setz­liche Re­ge­lung für die Bei­be­hal­tung der 2015 beschlossenen Novelle zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).

Der Vorwurf, „Don’t Smoke“ sei eigentlich eine Anti-FPÖ-Kampagne, lässt Szekeres nicht gelten: Für die Ini­ti­ati­ve habe es einen ein­stim­migen Be­schluss im Vor­stand der Öster­reichischen Ärzte­kam­mer ge­geben – und die Ärzte­schaft deckt alle po­li­tischen Aus­rich­tungen ab. „Und das Rauchen schadet ja allen, un­­ab­­hängig der Partei­farbe“, fügt er hinzu.

mehr ->

Posted by Allé Wilfried Saturday, March 31, 2018 11:38:00 PM Categories: Gesundheit
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Sektion 8 "Jahresversammlung" - 23.3. 


Sektion 8 "Jahresversammlung" am 23.3.2018
 

Wir laden Dich / Sie herzlich zu unserer

Jahresversammlung der Sektion 8

am 23. März 2018 um 18 Uhr
in die Räumlichkeiten der Bezirksorganisation Simmering
Simmeringer Hauptstraße 96 a / Eingang Grillgasse, 2. Stock

Referent ist Abgeordneter zum Wiener Landtag und Gemeinderat Ernst Holzmann

Posted by Allé Wilfried Tuesday, March 20, 2018 3:50:00 PM Categories: Veranstaltungen
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Klartext: Christian Kern und Heinz-Christian Strache - 21.03. 


Klartext: Christian Kern und Heinz-Christian Strache am 21.03.2018
 
Das Streitgespräch zwischen Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Christian Kern (SPÖ) entfällt und wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Wegen eines schweren Krankheitsfalls im engsten Familienkreis musste Christian Kern seine Teilnahme absagen.

„Die gewendete Republik“ lautet der Titel von „Klartext“ am Mittwoch, den 21. März im ORF-RadioKulturhaus: Bei Klaus Webhofer diskutiert SPÖ-Chef Christian Kern mit Heinz-Christian Strache.

Ort: Großer Sendesaal, Argentinierstrasse 30a, 1040 Wien

„Klartext“ findet am Mittwoch, den 21. März im ORF-RadioKulturhaus statt und wird
live in Ö1 übertragen. Beginn ist um 18:30 Uhr.
ORF III sendet die Aufzeichnung um 20:15 Uhr.

Man kann nicht bestreiten, dass die neue rechts-konservative Regierung schon in den ersten knapp 100 Tagen einigen Staub aufgewirbelt hat. Da wäre einmal der emotionale Dauerbrenner Rauchen. Oder die rechten Umtriebe im Burschenschaftermilieu. Und neuerdings die undurchsichtige Affäre um den Nachrichtendienst im Innenministerium.
Es stellen sich grundlegende Fragen: Steckt hinter dem mantramäßig verkündeten neuen Stil auch eine neue Politik? Und wenn ja, welche? Stehen wir vor einem konservativen Umbau des Staates? Und wem nützt, wem schadet dies?

Aufgrund der begrenzten Platzanzahl ist eine verbindliche Anmeldung über das Kartenbüro jedoch erforderlich. Weitere Informationen zum Programm des RadioKulturhauses gibt es auf der Homepage http://radiokulturhaus.orf.at oder über das Kartenbüro (Tel. 01 / 501 70 - 377).
Mehr zum Programm von Österreich 1 ist unter http://oe1.orf.at abrufbar.

in meinen Terminkalender eintragen

Eintritt: frei
Anmeldung über das ORF RadioKulturhaus Kartenbüro

Video-Livestream

Hörtipp:
Klartext ist live in Ö1 ab 18:30 Uhr zu hören.
In ORF III ab 20:15 Uhr zu sehen.

Posted by Allé Wilfried Sunday, March 18, 2018 10:49:00 PM Categories: Veranstaltungen
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Therme Wien Osterprogramm - 24.3. bis 3.4. 


Therme Wien Osterprogramm vom 24. März bis 3.4.2018
 

Vor allem für Kinder hält die Therme Wien rund um Ostern eine Reihe von besonderen Angeboten bereit: Von 24. März bis 3. April findet das erweiterte Ferienprogramm der Kinderanimation statt, das zum Spielen und Mitmachen einlädt. Am Montag, den 26. März werden von 12:00 bis 18:00 Uhr im Thermenrestaurant Osterpinzen gebacken (Unkostenbeitrag EUR 2 - inklusive Himbeersaft). Am Karfreitag, den 30. März und am Karsamstag, den 31. März 2018 sowie am Ostersonntag, den 1. April und am Ostermontag, den 2. April findet jeweils von 17:00 bis 18:00 Uhr die Osternestersuche statt. Außerdem verteilt der Thermentiger Tschigong am Ostersonntag, den 1. April von 14:00 bis 17:00 Uhr Osterhasensackerl an die Kinder.

Neu in der Therme Wien ist das „Familien-Nest“, der exklusive Liegebereich für Familien im ErlebnisStein. Hier gibt es großzügige Liege-Inseln und bequemen Polster, wo Familien ganz unter sich sein können. Dabei ist für Ausgelassenheit, Herumtollen und Spaß genauso viel Platz wie für Wohlfühlen, Kuscheln und Entspannung (online-Reservierung unter https://tagesurlaub.thermewien.at/). Und auch Erwachsene erwartet von Montag, den 26. März bis einschließlich Montag, den 2. April eine Ostereiersuche mit attraktiven Preisen: Täglich werden dreimal bunte Ostereier in der Thermenanlage versteckt. Zu gewinnen gibt es Thermeneintritte oder Gutscheine für den Floating Pool in der Therme Wien.
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Posted by Allé Wilfried Sunday, March 18, 2018 5:45:00 PM Categories: Veranstaltungen
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Gleisbauarbeiten und U4-Modernisierung über Ostern 


Gleisbauarbeiten und U4-Modernisierung über Ostern
 

Von 23. März abends bis inklusive 2. April werden die Gleise auf der Ringstraße erneuert: Insgesamt 1.150 Meter Gleise vom Schwarzenbergplatz bis zur Babenbergerstraße werden ausgetauscht.

Die Straßenbahnlinien 1, 2, D und 71 werden während der Arbeiten vom 23. März bis inklusive Betriebsschluss 2. April umgeleitet bzw. kurzgeführt. Die Maßnahmen im Detail:

  • Die Linie 1 fährt von Stefan Fadinger Platz über Lothringerstraße – Schwarzenbergplatz Parkring – Julius Raab Platz – Prater Hauptallee und retour.
  • Die Linie 2 fährt von Dornbach über Reichsratstraße – Dr.-Karl-Renner-Ring - Schwedenplatz – Friedrich Engels Platz und retour.
  • Die Linie D wird zwischen Schwarzenbergplatz und Börse in beide Fahrtrichtungen über Parkring - Franz-Josefs Kai – Schottenring umgeleitet.
  • Die Linie 71 wird von Zentralfriedhof, 3. Tor bis Schwarzenbergplatz kurzgeführt.
  • Die Vienna Ring Tram ist eingestellt. 

Ab 3. April sind die Straßenbahnen wieder auf ihren gewohnten Strecken unterwegs.

NEU4: Teilsperre der U4 am Osterwochenende

Von Samstag, 31. März ab ca. 0:20 Uhr bis inklusive Montag, 2. April kann die U4 zwischen den Stationen Margaretengürtel und Karlsplatz nicht fahren. Über das Osterwochenende werden in diesem Bereich im Zuge der U4-Modernisierung neue Gleisverbindungen eingebaut.

Posted by Allé Wilfried Friday, March 16, 2018 2:05:00 PM Categories: Verkehr, Sicherheit
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Osterkunstmarkt im Schloss Neugebäude  


Osterkunstmarkt im Schloss Neugebäude
 

Auch heuer findet vom 22. bis 25. März 2018 wieder der Osterkunstmarkt des Kulturvereins Simmering im Schloss Neugebäude statt. mehr ->

Der Kulturverein Simmering, Enkplatz 2, 1110 Wien
würde sich freuen, sie am Osterkunstmarkt bei freiem Eintritt begrüßen zu dürfen.
www.kv-elf.com

Posted by Allé Wilfried Thursday, March 15, 2018 5:38:00 PM Categories: Veranstaltungen
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„LI–LA–LEI“ Erheiternde Lesung und Kurzfilm-Abend - 15. und 16.3. 


„LI–LA–LEI“ Erheiternde Lesung und Kurzfilm-Abend am 15. und 16.3.2018
 

Am Donnerstag, 15. März, beginnt in den Museumsräumen um 16.00 Uhr eine humorvolle Lesung. Unter der Heiterkeit verheißenden Devise „Literatur - Lachend – Leicht“ (kurz: „LI – LA – LEI“) tragen Mitglieder der Vereinigung „Simmeringer Literatur-Stammtisch“ allerlei launige Texte vor.
Am Freitag, 16. März, fängt um 18.00 Uhr im Museum am Enkplatz 2 ein Kurzfilm-Abend mit dem Titel „Zeitreise in die Sechziger Jahre“ an. Zu sehen sind TV-Produktionen aus der Zeit um 1961. In den österreichisch-bayrischen Kooperationssendungen wurden verschiedenste Vergleiche zwischen Wien und München angestellt, wie zum Beispiel „Die schöne Wienerin – Die schöne Münchnerin“ und „Wiener Naschmarkt - Münchner Viktualienmarkt“.
Der Zutritt ist gratis, Spenden werden angenommen.
mehr ->

 

Posted by Allé Wilfried Wednesday, March 14, 2018 11:44:00 AM Categories: Veranstaltungen
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KUNDGEBUNG - 12.3. 


KUNDGEBUNG am 12.3.2018
 

Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!

Montag, 12. März 2018, 17.30 Uhr
Stock-im-Eisen-Platz, 1010 Wien

1933 – Ausschaltung des Parlaments
1938 – Auslöschung Österreichs
2018 – Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

zum Nachhören ->

Bitte weiterverbreiten und selbst teilnehmen

Vor 85 Jahren, am 4. März 1933, wurde das österreichische Parlament ausgeschaltet. Vor 80 Jahren, am 12. März 1938, wurde Österreich ausgelöscht. Dem Austrofaschismus folgte der Nazi-Faschismus und der führte in den Krieg.
Deshalb wollen wir 80 Jahre später, am 12. März 2018, klar und deutlich sagen: Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!
Denn 80 Jahre später, heute, findet die neue Regierung keine klaren Worte zu den deutschnationalen Umtrieben. Die Opposition verharrt im stillen Kämmerlein.
Schon wieder werden Menschenrechte in Frage gestellt und mit Füßen getreten. Schon wieder sterben Menschen auf der Flucht. Schon wieder werden Medien und Meinungsfreiheit angegriffen und in Frage gestellt, werden z.B. JournalistInnen verspottet, in Deutschland bedroht, in der Slowakei ermordet.
Schon wieder werden demokratische Institutionen in Frage gestellt, der Staat z.B. von den Ministerien bis zur Justiz umgebaut, die Demokratie abgebaut, der Überwachungsstaat ausgebaut.
Schon wieder werden die Rechte der arbeitenden Menschen eingeschränkt, z.B. die Arbeitszeiten verlängert, Arbeitslosengeld gekürzt, sollen die wichtigsten Vertretungen der Beschäftigten (AK, ÖGB, BetriebsrätInnen) geschwächt, Kollektivverträge ausgehebelt, die Sozialversicherungen umgebaut, ausgehöhlt und letztlich zerschlagen werden.

Wo soll das enden?

Dagegen wollen wir am 12. März 2018 ein klares Zeichen setzen!
Gegen Überwachungsstaat, Demokratie- und Sozialabbau! Für Sozialstaat, Demokratie und Menschenrechte!
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!

Es sprechen:
Franz Sieder, Kaplan, Betriebsseelsorger Amstetten, Pax Christi
Alfred Kohlbacher, Bund Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen
Hubert Kramar, Künstler, Schauspieler
Marlene Streeruwitz, Schriftstellerin, Regisseurin
Robert Wurm, Vors. Zentralbetriebsrat ÖBB-Postbus, Gewerkschaft GPF
Susanne Scholl, freie Journalistin, Schriftstellerin Omas gegen Rechts
Michael Fiala, Vors. Zentralbetriebsrat NÖGKK, Vors. Gewerkschaft GPA-djp NÖ
Nina Andree, Vorsitzende Sozialistische Jugend Oberösterreich
Wilfried Leisch, Österr. Solidaritätskomitee / proSV – pro Sozialversicherung

​Musikalische Unterstützung durch Hans Wagner, Neuschneemusik

Veranstalter: Plattform: www.proDemokratie.com
Österr. Solidaritätskomitee (ÖSK) * GewerkschafterInnen gegen den Krieg
Rückfragen: Wilfried Leisch, oesolkom@gmx.at, 0650 830 7 830

Posted by Allé Wilfried Friday, March 9, 2018 11:07:00 AM Categories: Soziales Veranstaltungen
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Null-Energie-Turnsäle für Schulen am Enkplatz 


Null-Energie-Turnsäle für Schulen am Enkplatz
 

Die Neuen Mittelschulen I + II am Enkplatz in Wien-Sim­mering werden um 13 Klas­sen­räume, Fach­räume und eine Schul­bi­blio­thek er­wei­tert und er­hal­ten vier Null-Ener­gie-Turn­säle. Da­bei wur­den zahl­reiche Smart City-Themen­fel­der be­rück­sich­tigt: Sa­nie­rung, Ener­gie­manage­ment, lo­kale Ener­gie­ge­win­nung, Rück­spei­sung von über­schüs­si­ger Ener­gie, Photo­vol­taik, So­lar­ener­gie, In­fra­struk­tur­er­for­der­nis­se, Par­ti­zi­pations­pro­zes­se so­wie In­te­gra­tion und Fas­sa­den­be­grü­nung. mehr ->
‘Mehr Raum zum Lernen, mehr Raum für Bewegung und mehr Raum für inno­vative Pä­da­go­gik. Der Zubau an den Neuen Mittel­schulen (NMS) Enk­platz schafft durch zu­sätz­liche räum­liche Quan­ti­tä­ten auch eine neue Qua­li­tät und ein opti­males 'Lebens­umfeld' für alle Schüler­innen und Schüler und Pä­da­go­ginnen und Pä­da­go­gen an beiden Schu­len’, hält Wiens Stadt­schul­rats­prä­si­dent Hein­rich Himmer fest.
zur Fotogalerie auf Flickr geht’s hier ->
 

Posted by Allé Wilfried Wednesday, February 28, 2018 9:54:00 PM Categories: Kindergarten, Pflichtschule
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Kompetent durchs Netz 


Kompetent durchs Netz
 

Filme, Bücher und andere Medien
von Andrea Schwendemann

Wie erkenne ich Fake News? Warum kann zu viel Instagram-Schauen traurig machen, und was kannst du tun, wenn dir jemand auf Facebook einen blöden Kommentar schickt? „Filme, Bücher und andere Medien“ aus der Reihe „Wieso? Weshalb? Warum? ProfiWissen“ fängt beim Grundsätzlichen an: Wie erreichen uns Nachrichten heute, und wie war das früher? Warum ist Pressefreiheit so wichtig? Weiter geht’s zu Smartphones, Cybermobbing und Computerspielen. Durch viele Fotos, Comics und Interviews holt das Buch die Zielgruppe gut ab.
Einfach und klar formuliert sind die Tipps. Warum soll man genau überlegen, welche Bilder man verschickt? „Ein Beispiel: Du sendest deiner besten Freundin zum Spaß ein peinliches Fotos von dir. Ihr streitet euch – und weil deine Freundin jetzt sauer auf dich ist, veröffentlicht sie dein Bild über die Whatsapp-Gruppe deiner Klasse.“ Ein Kompaktkurs in Medienkompetenz.

Gerlinde Pölsler in FALTER 9/2018 vom 02.03.2018 (S. 45)

Posted by Allé Wilfried Wednesday, February 28, 2018 1:07:00 PM Categories: Film, Fernsehn, Unterhaltung Sport, Jugend
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Binsenweisheiten: Extreme Kälte und das Auto 


Binsenweisheiten: Extreme Kälte und das Auto
 

Was man bei extremer Kälte auf keinen Fall tun soll:

  • Vereiste Scheiben: Kein heißes Wasser verwenden
  • Eingefrorenes Schloss: Nicht mit dem Feuerzeug anwärmen
  • Zugefrorene Türdichtungen: Nicht mit Gewalt Tür aufreißen
  • Motor nicht warmlaufen lassen
  • Auf unnötige Stromfresser wie Sitz- oder Heckscheibenheizung verzichten
  • Vorsicht bei Starthilfe: Am besten einen Verkehrsclub rufen
  • Kühlerfrostschutz: Mindestens minus 25 Grad Celsius sollten es bei der Kühlflüssigkeit schon sein
  • Scheibenwischerblätter nicht auf der Scheibe festfrieren lassen: Beim Lösen wird die feine Wischkante beschädigt
  • Fensterputzen der Innenseite: Verschmutzte Innenseiten beschlagen besonders häufig und gerne
  • Mobilitätsservice vieler Hersteller in Extremsituationen nur bedingt geeignet

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Posted by Allé Wilfried Monday, February 26, 2018 6:22:00 PM Categories: Verkehr, Sicherheit
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Wiener Öffis auf bestem Weg zu "1 Milliarde Fahrgäste" 


Wiener Öffis auf bestem Weg zu: eine Milliarde Fahrgäste
 

2017 haben die Wiener Linien zum vierten Mal in Serie ein Plus an Fahrgästen und damit einen neuen Höchststand erzielt: insgesamt waren mit den U-Bahnen, Straßenbahnen und Autobussen 961,7 Millionen Fahrgäste unterwegs. So viele wie nie zuvor. Vor zehn Jahren waren es noch 793 Millionen Fahrgäste. mehr ->

Und wir von der Thürnlhof-Homepage stellen mal einfach so die Frage: Ab wann werden die Wiener Linien eine Milliarde und mehr Fahrgäste umweltverträglich von A nach B transportieren?
Jede(r) kann und darf seine Schätzung in Form eines Blog-Eintrages hier festhalten.
Seien wir gespannt, welche Schätzungen sich hier ansammeln. cool

Posted by Allé Wilfried Thursday, February 15, 2018 2:51:00 PM Categories: Verkehr, Sicherheit
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Benefiz-Konzert - Michael Seida - 23.02. 


Benefiz-Konzert mit Michael Seida am 23.02.2018
 

Der Simmeringer Entertainer, Tänzer und Sänger Michael Seida beehrt sich, für das sozial-karitative Projekt von Simmeringer helfen Simmeringern ein Benefiz-Konzert zu geben.

Karten für diese tolle Hilfsaktion zugunsten für Simmeringer in schwierigen Lebenslagen am 23. Februar sind im Sekretariat der SPÖ Simmering erhältlich!
 

Ort: SimmCity, Simmeringer Hauptstraße 96 A, 1110 Wien
Beginn: 20:00 Uhr

Posted by Allé Wilfried Friday, February 9, 2018 12:00:00 PM Categories: Veranstaltungen Wir sind mehr
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Kassen-Zusammenlegung: Wer profitiert, wer verliert? 


Kassen-Zusammenlegung: Wer profitiert, wer verliert?
 

Wie Schwarz-Blau unser Gesundheitssystem den Konzernen ausliefern will

Die schwarz-blaue Regierung plant die Zusammenlegung von Kranken- und Sozialkassen. Angeblich, um Geld zu sparen. Tatsächlich ist das nur ein Vorwand, meint Wilfried Leisch: In Wirklichkeit geht es um politische Kontrolle und Profite.

hier geht es zum Originalartikel ->
von Wilfried Leisch

Immer wieder heißt es, die schwarz-blaue Regierung wolle „die Kassen zusammenlegen“. Das klingt erstmal reichlich technisch und nach einer sinnvollen Vereinfachung eines komplizierten Systems. Aber was bedeutet das eigentlich?

Konkret will Schwarz-Blau die neun Gebietskrankenkassen (GKK) zu einer „Bundeskrankenkasse“ vereinigen. Weiters sollen die Kassen von Selbstständigen (SVA) und Bauern (SVB) in einer Kasse vereint und die 16 Krankenfürsorgeanstalten (KFA) der Länder und Gemeinden mit der Beamtenversicherung (BVA) zusammengeführt werden. Ebenso wird die Auflösung und anschließende Eingliederung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) in die GKK diskutiert.

Sparen ist nur ein Vorwand

Laut Regierungsprogramm sollen damit „Verwaltungskosten gesenkt sowie Einsparungs- und Optimierungspotenziale gehoben“ werden.

Dazu muss man wissen, dass die Verwaltungskosten der Sozialversicherung 2016 bei nur 2 Prozent lagen (1,21 Milliarden Euro Verwaltungsaufwand bei 60,12 Milliarden Euro Gesamtaufwand). Im Verhältnis sinken die Verwaltungskosten seit Jahren. Im Jahr 1995 lagen sie noch bei 2,9 Prozent.

Kein privater Versicherungsanbieter kann da mithalten. Privatversicherer haben Verwaltungskosten von mindestens 15 bis 30 Prozent, also das Zehnfache.

Umfärbung ist das Mittel…

Bei der Sozialversicherung geht es der Regierung nicht ums „Sparen“, sondern um politischen Einfluss. Schwarz-Blau II führt damit weiter, was Schwarz-Blau I von 2000 bis 2006 begonnen hat.

Damals färbte die Regierung die Führung des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger von „rot“ auf „schwarz“ um. Das hat damit zu tun, dass die überwältigende Mehrheit der Sozialversicherungsgelder – rund 90 Prozent – aus den Beiträgen der ArbeiterInnen und Angestellten stammen. Deshalb wurde die Sozialversicherung von deren VertreterInnen – also Arbeiterkammern, Gewerkschaften und  BetriebsrätInnen – verwaltet. Diese „Selbstverwaltung“ wurde 2003 von der ersten Schwarz-Blauen Regierung eingeschränkt, seither leitet die (ÖVP-dominierte) Wirtschaftskammer den Hauptverband.

Jetzt will die neue schwarz-blaue Regierung den Einfluss der Arbeiter- und Angestellten-VertreterInnen weiter zurückdrängen. In Zukunft soll ein Drittel der VertreterInnen von der Bundesregierung in die Kassen entsandt werden. So will sich vor allem die FPÖ neue Posten und die ÖVP noch mehr Einfluss auf die Gelder der Sozialversicherten, der Arbeitenden, verschaffen. „Selbstverwaltung“ ist das dann keine mehr.

…Umleitung der Gelder ist der Zweck

Wer das Sagen in der Sozialversicherung hat, bestimmt über die Gelder, über Art und Umfang der Leistungen. Ziel der Schwarz-Blauen ist es, den größten Non-Profit-Bereich Österreichs, die (noch) nicht auf Gewinnerzielung orientierte Sozialversicherung, in profitorientierte, private Hände umzuleiten.

Dabei geht es um nicht weniger als 60 Milliarden Euro pro Jahr. Der Gesundheitsbereich, so stellen „Gesundheitsökonomen“ und Wirtschaftskammer unermüdlich fest, ist ein großer und schnell wachsender „Zukunftsmarkt“. Deshalb wollen die privaten Versicherungen und Gesundheitskonzerne an die Milliarden der Versicherten.

Was Schwarz-Blau mit der Sozialversicherung vorhaben, hat schon im Frühjahr 2017 ein Vertreter der Wirtschaftskammer im Hauptverband der Sozialversicherungsträger skizziert: Die Sozialversicherung habe 154 eigene Einrichtungen (Kurheime, Reha-Zentren, Ambulanzen) – und die seien „zu teuer“. Privat geführte Anstalten wären im Vergleich „billiger“. Man überlege den Verkauf, die Verpachtung oder die Ausgliederung dieser Einrichtungen. Ähnliche Modelle seien auch für die AUVA, welche Unfallspitäler und Reha-Zentren betreibt, angedacht.

Unternehmen entlasten, Versicherte müssen zahlen

Die Unternehmerbeiträge zur AUVA sollen von derzeit 1,3 Prozent (ca. 1,5 Milliarden Euro) auf 0,8 Prozent gesenkt werden. Bei einer Eingliederung der AUVA in die Krankenkassen würde sich die Unternehmensseite diese Beiträge ganz sparen, die Kosten die sozialversicherten ArbeiterInnen und Angestellten zahlen müssen.

Zudem ist angedacht, in Zukunft die Einhebung der Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr durch die Krankenkassen, sondern durch das Finanzministerium überprüfen zu lassen. Während die Krankenkassen auch prüfen, ob die Einstufung des Beschäftigten richtig ist, interessiert dies das Finanzamt nicht. Das kann zu Einnahmeausfällen für die Krankenkassen führen. Das würde auch die derzeitigen rund 1 Milliarde Euro hohen Schulden der Unternehmen bei den Krankenkassen zum Schaden der Versicherten reduzieren.

Es ist wohl kein Zufall, dass der neue Finanzminister vom großen privaten Versicherungskonzern UNIQA kommt.

Privatisierung ist das Ziel

Da bei den Verwaltungskosten der Sozialversicherung nicht wirklich gespart werden kann (die sind, siehe oben, bereits sehr gering), könnten Einsparungen nur beim Personal oder durch mehr Selbstbehalte bzw. Leistungskürzungen bei den Sozialversicherten geholt werden. Das bedeutet: weniger Beschäftigte und/oder geringere Entlohnung. Das wäre möglich, wenn die Beschäftigten dann privat angestellt wären.

Und natürlich gibt es Potenzial bei wohlhabenden Privatpatienten, die dann verstärkt aufgenommen werden könnten. Das ginge auf Kosten der Allgemeinpatienten, die als Sozialversicherte die von den Privatversicherern begehrten Einrichtungen (vor)finanziert haben.

Davon träumen die Wirtschaftskammer-„Sparmeister“. Sie lobbyieren für private Konzerne wie Vamed oder Vinzenz-Gruppe. Die Betreiber von Privatspitalen könnten sich die besten Happen aussuchen – in so einem von Wirtschaftskammer und Industrie angedachten, jetzt von Schwarz-Blau vorangetriebenen „reformierten“ System.

Privatspitäler wie Humanomed oder PremiQuamed (eine Tochter der privaten UNIQA-Versicherung) denken auch an privaten Medizintourismus und hoffen in Österreich auf einen Markt von einer Viertelmilliarde Euro jährlich.

Schwarz-Blaue Hilfe für Gesundheitskonzerne

Weil das (Privat-)Kapital in Österreich traditionell schwach ist, versucht es, durch die Regierung die Institutionen der ArbeiterInnen und Angestellten, also Gewerkschaften und Arbeiterkammer, zurückzudrängen. Die gesetzliche Gesundheits-, Unfall- und Pensionsvorsorge soll zuerst im Namen des „Sparens“ ausgehöhlt und zentralisiert werden. Im Notfall auch gegen die Einzelinteressen von Bundesländern oder ÄrztInnen.

Wenn dem nichts entgegengesetzt wird, steht am Ende die Öffnung für private Anbieter. Das bedeutet nichts anderes, als dass unser Gesundheitssystem an international agierende Gesundheits- und Versicherungskonzerne ausgeliefert wird. Die Folge: noch mehr Profite für privaten Gesundheitskonzerne, noch mehr Selbstbehalte und weniger Leistungen für niedrige Einkommensschichten.

 

Wilfried Leisch ist Politikwissenschaftler, u.a. Mitautor des Buches „Gesundheit für alle“ (mandelbaum Verlag 2013), Vorsitzender der IG-Flex in der GPA-djp  sowie aktiv bei Plattform proSV und Initiative Solidarisch G’sund.

Posted by Allé Wilfried Tuesday, January 23, 2018 11:02:00 PM Categories: Gesundheit Soziales
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