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Eröffnung des ersten Wiener „Supergreißlers“ - 11.4. 


Eröffnung des ersten Wiener „Supergreißlers“ am 11.4.2019
 

Stadträtin Gaal: Eröffnung des ersten Wiener „Supergreißlers“

 

Utl.: Urbane Nahversorgung neu gedacht

 

Eine umfassende Nahversorgung mit Dienstleistungsangebot sowie neue Ansätze in der Beschäftigungspolitik – Stadt Wien, SPAR und CIBARIA präsentieren einen ersten Modell-Markt für dieses innovative Konzept.

 

Der „Wiener Stadtgreißler“ in der Simmeringer Geringergasse 20 ist nicht nur ein sozioökonomischer erfolgsorientierter Supermarkt, sondern wird auch ein Bistro sowie ein bedarfsorientiertes Dienstleistungsangebot bieten.

Für die KundInnen wird der neue SPAR erstmals am 11.4.2019 um 7:15 Uhr aufsperren. Weitere Standorte sollen folgen.

 

Heute, Dienstag, eröffneten Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal, Barbara Novak, Landtagsabgeordnete und Landesparteisekretärin der SPÖ Wien, SPAR-Geschäftsführer Alois Huber sowie Mario Moser, Geschäftsführer der CIBARIA GmbH., den innovativen Wiener Stadtgreißler.

 

 

Die CIBARIA GmbH rief in Kooperation mit SPAR sowie den PartnerInnen Stadt Wien und AMS den Wiener Stadtgreißler ins Leben, um mehreren Herausforderungen zu begegnen:

  • steigenden Arbeitslosenzahlen in der Bevölkerungsgruppe 50 Plus
  • einer starken Nachfrage des Handels nach qualifizierten Fachkräften
  • sowie dem zunehmenden Unterstützungsbedarf der wachsenden Gruppe der SeniorInnen in Wien

 

Gemeinsam mit dem Handelspartner SPAR entstand in enger Zusammenarbeit ein innovativer neuer Nahversorger im Grätzel rund um die große städtische Wohnhausanlage Karl-Maisel-Hof.

 

Der Wiener Stadtgreißler ist weit mehr als ein klassischer Nahversorger. Beschäftigt werden dort neben langzeitarbeitslosen Menschen auch Personen der Generation 50+. Sie werden entsprechend den Anforderungen des Handelspartners qualifiziert und für eine Weiterbeschäftigung bei SPAR vorbereitet. Damit werden rund 100 neue Arbeitsplätze pro Jahr geschaffen.

 

„Der Wiener Stadtgreißler bietet Arbeitsuchenden die Chance auf den Wiedereinstieg in den Job und eröffnet Perspektiven. Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Viertels stellt er die Nahversorgung inklusive zahlreicher Unterstützungsangebote sicher und schafft neuen Raum fürs Miteinander. Ich bedanke mich bei CIBARIA, SPAR und all jenen, die unsere Vision eines Wiener Supergreißlers teilen und weiterentwickeln. Gelungen ist hier jedenfalls ein Projekt, das Vorbild für weitere in ganz Wien sein kann“, so Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal.

 

“Mit der Verwirklichung des Konzepts setzt Bürgermeister Dr. Michael Ludwig einen weiteren Schwerpunkt der Zukunftsklausur aus dem letzten Frühjahr um. Die Stadt Wien stärkt damit die Nahversorgung in den Grätzln und sorgt für eine spürbare Verbesserung für die Wienerinnen und Wiener. Durch den Wien-Bonus werden bei gleicher Qualifikation Personen mit Hauptwohnsitz in Wien bevorzugt. Wir unterstützen damit die Wienerinnen und Wiener. Vor allem unterstützen wir in Kooperation mit dem AMS mit dem Projekt des Supergreißlers aber auch die Aus- und Weiterbildung von gutem Fachpersonal. Gerade nach Streichung durch die schwarz-blaue Bundesregierung der Aktion 20.000 stehen viele ältere Langzeitarbeitslose vor der Unsicherheit und leiden unter der Instabilität. Aus diesem Grund wollen wir als Stadt Wien und SPÖ Wien gerade älteren Arbeitslosen die Chance auf Selbstständigkeit bieten. Denn zusammen sind wir Wien", unterstrich LAbg. Barbara Novak, BA, Landesparteisekretärin der SPÖ Wien.

 

Urbaner Nahversorger mit sozialem Mehrwert

 

Das Geschäftslokal in der Geringergasse 20 in Wien Simmering stand mehr als zwei Jahre lang leer. Jetzt ist hier ein top-modernes Lebensmittelgeschäft mit sozialem Mehrwert entstanden.

Auf 560 m2 bietet der neue SPAR-Supermarkt rund 10.000 Artikel für den täglichen Bedarf. Zusätzlich hat der neue SPAR auch ein kleines Bistro – angeboten werden hier Kaffee und Kuchen sowie kleine warme und kalte Gerichte, die auch vor Ort verzehrt werden können. Ergänzt wird das Angebot um ein Catering-Service, gratis WLAN und Tablets zur Benutzung vor Ort. Auch 25 Parkplätze stehen den Besucherinnen und Besuchern zur Verfügung.

Die CIBARIA investierte in den Umbau 800.000 Euro, Handelspartner SPAR rund 300.000 Euro in die Adaptierung des Nahversorgerzentrums.

 

„Mit dem neuen SPAR in Kooperation mit der CIBARIA stellen wir nicht nur die Nahversorgung vieler Bewohnerinnen und Bewohner sicher, sondern leisten auch einen Beitrag zur Wiederbelebung des hiesigen Stadtteils“, betonte SPAR-Geschäftsführer Alois Huber.

 

Umfangreiches Serviceangebot trägt zur Versorgung von SeniorInnen bei

 

Das Konzept des Wiener Stadtgreißlers sieht zudem die Möglichkeit weiterer Dienstleistungen, angepasst an die Erfordernisse der jeweiligen Stadtteile und Bedürfnisse ihrer BewohnerInnen, vor.

 

Dazu zählen Unterstützungsangebote wie z.B.:

  • eine Auswahlhilfe beim sowie die Zustellung des Einkaufs
  • Erledigungen von Aufgaben im Haushalt wie etwa Fensterputzen
  • die Begleitung, etwa zu Behörden oder ärztlichen Terminen
  • das Vorlesen aus Zeitungen und Büchern bis hin zur Hilfe bei der Nutzung von neuen Technologien

 

Vor allem in Anbetracht der zunehmenden Lebenserwartung und des Wachstums der Bevölkerung über 65 Jahre ist dies ein besonders wichtiger Aspekt in der Versorgung der BewohnerInnen.

 

Laut Bevölkerungsprognose 2018 für Wien wird der Anteil der Gruppe 65 Plus in den kommenden 30 Jahren auf 21,6 Prozent (2018: 16 Prozent) ansteigen. Die Zahl der Hochbetagten – über 80-Jährigen – wird in Wien bereits in den nächsten zehn Jahren um die Hälfte ansteigen und sich in den nächsten 30 Jahren voraussichtlich mehr als verdoppeln.

 

Arbeitswelt trifft Lebensraum – starke Partnerschaft schafft Perspektiven

 

Für SPAR Österreich stellt der „Supermarkt mit sozialem Mehrwert eine wichtige Stütze bei der Suche nach qualifizierten Mitarbeitern dar. Mit über 44.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist SPAR der größte private österreichische Arbeitgeber. Allein in Wien sind aktuell rund 4.000 Personen bei SPAR beschäftigt.

 

Um den Bedarf an guten Fachkräften zu decken, vertraut das Handelsunternehmen auf verschiedenste Maßnahmen zur Personalrekrutierung. Neben eigenen Ausbildungen arbeitet man bei SPAR auch mit anderen Unternehmen zusammen, um Langzeitarbeitslosen eine Chance für eine Beschäftigung im Handel zu bieten. Ziel ist es, praktische Fertigkeiten und Expertise zu vermitteln.

 

„Gemeinsam mit CIBARIA, dem AMS und der Stadt Wien setzen wir ein Zeichen gegen Langzeitarbeitslosigkeit. Denn ein Job bedeutet mehr, als Geld zu verdienen – er bringt Ordnung in unseren Alltag, gibt uns eine Aufgabe und fördert unsere sozialen Kontakte“, so Huber.

 

Für ein gelungenes Einkaufserlebnis, sowie kundInnenorientierten Service im ersten Wiener Stadtgreißler sorgen Geschäftsführer Richard Weis und sein Team. Er bringt als ehemaliger Gebietsleiter von SPAR umfangreiche Erfahrungen im Lebensmitteleinzelhandel mit. Unterstützt wird Geschäftsführer Weis von Martina Rühmkorf-Antoni von der CIBARIA, die jahrelange Erfahrung in der Qualifizierung und Weitervermittlung von Langzeitbeschäftigungslosen einbringt.

 

Qualifizierung zur Einzelhandelsfachkraft

 

Im ersten Wiener Stadtgreißler werden so nun jährlich rund 100 arbeitssuchende Menschen zur weiteren Beschäftigung im Handel qualifiziert. Angepasst an die individuellen Anforderungen durchlaufen die TeilnehmerInnen ein mehrmonatiges Qualifizierungsprogramm, das von einer Basisausbildung bis zur Ausbildung als Fachkraft reicht.

 

Der Handel benötigt gutes Fachpersonal, das wir mit einer praxisnahen Qualifizierung fit für den ersten Arbeitsmarkt machen. Arbeitssuchenden Menschen ermöglichen wir so, im attraktiven Berufsfeld des Handels Fuß zu fassen“, hob Mario Moser, Geschäftsführer CIBARIA GmbH hervor und ergänzte: „Der Wiener Stadtgreißler bietet den Menschen, die hier ausgebildet werden, eine Chance auf eine Arbeit, die nicht nur ein Einkommen bringt, sondern einhergehend auch wieder mehr Selbstwertgefühl, Sicherheit und mehr Stabilität im Leben“, unterstrich er.

 

Viele der MitarbeiterInnen, die zukünftig im Wiener Stadtgreißler ausgebildet werden, waren zuvor bereits bei Handelsbetrieben beschäftigt. Gerade Personen über 50 Jahren fällt es, aufgrund ihres Alters oder fehlender Qualifikationen schwer, einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Auch Mütter, die früh Kinder bekommen haben und denen somit oftmals die nötige Qualifikation fehlt, erhalten durch dieses Ausbildungsmodell eine Chance, wieder eine aktive Rolle am Arbeitsmarkt einzunehmen.

 

CIBARIA GmbH

Die CIBARIA GmbH wurde zur Abwicklung und Umsetzung der Wiener Stadtgreißler in Kooperation mit SPAR Österreich gegründet. Der Wiener Stadtgreißler ist urbaner Nahversorger mit einem breiten Angebot an zusätzlichen Services und dient als Begegnungszone und „Rund-um-Versorgungszentrum“ für die anwohnende Bevölkerung. (Schluss) ik/da

Posted by Allé Wilfried Thursday, April 11, 2019 7:15:00 AM Categories: Soziales Wir sind mehr
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Beratung: Garteln am Balkon und am Fensterbrett - 17.4. 


Beratung: Garteln am Balkon und am Fensterbrett am 17.4.2019
 

Garteln lässt es sich fast überall – auf kleinsten Flächen, am Balkon oder Fensterbrett. Zu Frühlingsbeginn sind die GB*-GrünraumexpertInnen bei Pflanzentauschbörsen und bei Gartel-Terminen unterwegs. Erstmals sind die ExpertInnen der Gebietsbetreuungen Stadterneuerung auch bei den Blumenmärkten der Wiener GärtnerInnen vor Ort. An vier Terminen gibt es dort kostenlose Beratung zum Gärtnern in der Stadt.
StadtteilexpertInnen der GB* beraten  am 17.4.2019 von 14 bis 17 Uhr am Simmeringer Platz, 1110 Wien. mehr ->

Posted by Allé Wilfried Wednesday, April 10, 2019 1:06:00 PM Categories: Wir sind mehr
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„Rotes Wien 1919-2019“ – 100 Jahre Avantgarde und Lebensqualität 


„Rotes Wien 1919-2019“ – 100 Jahre Avantgarde und Lebensqualität
 

Die Geburtsstunde des „Roten Wien“ ist der 4. Mai 1919. Bei der ersten Landtags- und Gemeinde­rats­wahl nach dem Krieg und dem Ende der Habs­­­­burger­­monar­chie galt jede Stimme gleich viel und auch Frauen waren wahl­be­rech­tigt. Bei den ersten all­ge­meinen, glei­chen, di­rek­ten und ge­hei­men Wahlen der er­sten Re­pu­blik er­rang die So­zial­demo­kra­tische Ar­beiter­par­tei (SDAP) in Wien die ab­so­lu­te Mehr­heit. Bür­ger­meis­ter Jakob Reumann setzte das Ar­beits­pro­gramm seiner Par­tei um und schuf „Das Neue Wien“ – wie die Zeit­genos­sen das „Rote Wien“ nannten. Reumann und sein Nach­folger Karl Seitz er­rich­teten Ge­meinde­bau­ten, re­for­mier­ten das Schul­sys­tem, star­teten So­zial­pro­gram­me, elek­tri­fi­zier­ten die Stra­ßen­bahn und kata­pul­tier­ten das Habs­bur­ger-Wien end­gül­tig in die Mo­derne. Ein Auf­bruch in eine neue Zeit, un­ter­brochen nur von Fa­schis­mus und NS-Ter­ror: Bis auf eine Un­ter­bre­chung zwi­schen 1934 und 1945 stel­len So­zial­demo­kra­ten den Bür­ger­meis­ter.

Wien feiert 100 Jahre „Rotes Wien“ mit Veranstaltungsreihen, Ausstellungen, Specials im „Wien Geschichte Wiki“ und einer eigenen Homepage.

Das Wiener Stadt- und Landesarchiv (11., Guglgasse 14) beleuchtet nach 100 Jahren dieses kommunal­poli­tische Ex­peri­ment im Rahmen eines Themen­schwer­punkts. Bis zum 3. Sep­tember 2019 werden Ori­gi­nal­do­ku­mente im Aus­stellungs­foyer des Ar­chivs zu sehen sein und mehrere Ver­an­stal­tungen ab­ge­halten. https://www.wien.gv.at/kultur/archiv/veranstaltungen/roteswien.html

Begleitet wird die Schau von einem digitalen Themen­schwer­punkt im Wien Geschichte Wiki. https://www.geschichtewiki.wien.gv.at/Rotes_Wien

Ein eigener Webauftritt informiert über die Akti­vi­täten und Ver­anstal­tungen des Jubiläums­jahres. In einer Zeit­leiste von 1919-1934 werden die wich­tig­sten Er­eig­nisse und Er­rungen­schaf­ten des „Roten Wien“ dar­ge­stellt und auf einer Karte rele­vante Stand­orte be­schrie­ben. Die Seite wird am 15. April 2019 online gehen: http://100jahrerotes.wien.gv.at

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Posted by Allé Wilfried Wednesday, April 3, 2019 10:40:00 PM Categories: Frauen Soziales Veranstaltungen Wahlen Wir sind mehr
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Diskussion "Europa im Dialog" - 09.04. 


Diskussion "Europa im Dialog" am 09.04.2019
 

Bezirksrätin Lic. Ramona Miletic ladet zur

Diskussion

"Europa im Dialog"

Meet & Greet

am 9. März 2019, um 18:00 Uhr
in den Räumlichkeiten der SPÖ Simmering, Simmeringer Hauptstraße 96a, 1110 Wien ein.

Es sprechen:
Dr. Harald Troch, Abgeordneter zum Nationalrat
Thomas Steinhart, Bezirksvorsteher Stellvertreter

Posted by Allé Wilfried Tuesday, April 2, 2019 1:10:00 PM Categories: Veranstaltungen
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Außerdem eine freundliche Erinnerung: 


Außerdem eine freundliche Erinnerung:
 

 
Es sind gerade AK-Wahlen!

Wer eine gratis Beratung bei Problemen mit dem Arbeitgeber bzw der Arbeitgeberin braucht, geht zur Arbeiterkammer.
Wer glaubt dass er/sie zu viel Miete bezahlt, geht zur Arbeiterkammer.
Wer Unterstützung in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten oder beim KonsumentInnenschutz benötigt, geht zur Arbeiterkammer
Wer auch weiterhin ein starkes Schutzschild für die ArbeitnehmerInnen in Österreich möchte, geht zur Arbeiterkammer Wahl!

Und wer auch weiterhin ein klares Auftreten und eine eindeutige Opposition gegen die arbeitnehmerfeindliche Politik von Schwarz-Blau möchte, wählt FSG!

Posted by Allé Wilfried Thursday, March 21, 2019 11:49:00 AM Categories: Wahlen
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Neue Straßenbahnlinie 11 für Simmering und Favoriten 


Neue Straßenbahnlinie 11 für Simmering und Favoriten
 
Ab Schulbeginn 2019 ist es soweit.

Mit der Linie 11 ist man der lang­jährigen For­derung der Be­wohner­innen und Be­wohner des 11. Bezirks nach einer zweiten Linie bis Kaiser­ebers­dorf nach­ge­kom­men. Zu­gleich schaf­fen die Wie­ner Li­ni­en eine bes­sere Ver­bin­dung zwi­schen Sim­me­ring und Fa­vo­ri­ten und at­trak­ti­viert die Öffis in den bei­den Be­zir­ken mas­siv.

Verbesserungen für 300.000 Wiener – FPÖ kleingeistig und öffi-feindlich. mehr ->

Als „rein parteitaktisches Spielchen am Rücken der Öffi-Fahrer“ bezeichnet Öffi-Stadt­rätin Ulli Sima die heu­tigen Attacken der FPÖ auf den Öffi-Aus­bau in Sim­me­ring. „Wir stel­len das Straßen­bahn­netz in Sim­me­ring auf völ­lig neue Bei­ne und schaf­fen mas­sive Ver­bes­se­rungen für rund 300.000 Ein­woh­ner in Sim­me­ring und Fa­vo­ri­ten mit der neu­en Linie 11. Die FPÖ will dies ver­hin­dern, ob­wohl sie seit Mo­na­ten kei­nen ein­zi­gen Ein­wand ge­gen das Pro­jekt hatte“, so Sima. Denn we­der im Pla­nungs- und Re­ali­sierungs­au­dit, noch bei der Pro­jekt- und Ein­bauten­be­spre­chung und auch nicht in der Ver­kehrs­ver­hand­lung gab es von der Be­zirks-FPÖ Ein­wände. Nun hat man wohl ver­zwei­felt ein Thema ge­sucht, um wie­der ein­mal Auf­merk­sam­keit zu er­re­gen. Dass man da­bei die um­welt­freund­lichen Öffis und den Fahr­kom­fort der Sim­me­ringer und der Fa­vo­rit­ner brem­sen will, ist mehr als pein­lich“, so Sima. Mit faden­schei­nig­sten Ar­gu­men­ten ver­sucht die FPÖ, das Pro­jekt ma­dig zu ma­chen, auch vor Panik­mache schrecke die FPÖ nicht zu­rück. mehr ->

Linie 11 verbindet Simmering und Favoriten

"Wir denken das Öffi-Netz als Gesamtes und orien­tieren uns nicht an Bezirks­gren­zen sondern an der bes­ten Lö­sung für unsere Fahr­gäste. Aus un­se­rer Sicht ist eine neue Schlei­fe in der Geier­eck­straße die beste Va­ri­ante", meint Günter Stein­bauer, Ge­schäfts­ührer der Wie­ner Li­nien.
Wie geplant, nimmt die neue Linie 11 zu Schul­beginn im Herbst 2019 ihren Be­trieb auf. Sie ver­bin­det künf­tig die Be­zir­ke Sim­mering und Fa­vo­riten von Kaiser­ebers­dorf bis Otto-Probst-Platz und ent­las­tet zu­sätz­lich die hoch fre­quen­tier­te Li­nie 6 im Ab­schnitt Quellen­platz – Reu­mann­platz – Geier­eck­straße. mehr ->

Posted by Allé Wilfried Saturday, March 9, 2019 6:50:00 PM Categories: Verkehr, Sicherheit
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Sektion 8 "Jahresversammlung" - 12.03. 


Sektion 8 "Jahresversammlung" am 12.03.2019
 

Unsere Jahresversammlung findet heuer am 12.3.2019 in den Räumlichkeiten der Simmeringer Bezirksorganisation statt.
Als Referenten konnten wir Stadtrat Peter Hacker gewinnen.

Wir freuen uns über Deinen / Ihren Besuch!

mehr ->

zur Fotogalerie ->

Posted by Allé Wilfried Tuesday, February 26, 2019 12:00:00 PM Categories: Veranstaltungen
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Uralt-Reaktor Mochovce droht im Juli in Betrieb zu gehen 


Uralt-Reaktor Mochovce droht im Juli in Betrieb zu gehen
 

Alarmstufe Rot: Nach 34 Jahren Bauzeit will die Slowakei den völlig veralteten Reaktor 3 in Mochovce offensichtlich noch im heurigen Juli in Betrieb nehmen! Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima fordert eine internationale Expertenkommission, die Zugang zum AKW und volle Akteneinsicht erhält und den tatsächlichen Zustand des AKWs analysiert. Von Bundeskanzler Kurz, der aus freien Stücken stets von sich behauptet Österreicher schützen zu wollen, erwartet Wiens Umweltstadträtin, dass er umgehend seinen slowakischen Amtskollegen kontaktiert und ihn auffordert, eine Inbetriebnahme zu verhindern: „Mochovce liegt einerseits nur 100 km von Österreich entfernt und noch dazu ist die Sowjet-Technologie völlig veraltet. mehr ->

Im Regierungsprogramm spricht sich Kanzler Kurz ganz klar gegen Atomkraft aus – gut so. Er kündigt an, dass er mit allen Mitteln gegen den Neubau von AKWs vorgehen wird – dazu ist jetzt höchste Zeit: Erstmals seit der Inbetriebnahme des tschechischen Reaktors Temelín 2 im Jahr 2002 soll in Europa wieder ein Reaktor in Betrieb gehen – direkt vor unserer Haustür, 100 Kilometer von Österreichs Grenzen.

Unterschreiben Sie jetzt gegen den völlig veralteten und sicherheitstechnisch mehr als bedenklichen Schrottreaktor Mochovce 3 - denn dieser soll trotz massiver Probleme auf der Baustelle Anfang Juli 2019 in Betrieb gehen. Kanzler Kurz muss jetzt aktiv werden und sein Versprechen aus dem Regierungsprogramm halten, "mit allen Mittel gegen den Neubau von AKWs vorzugehen". Unsere ganze Hoffnung, die Inbetriebnahme zu verhindern liegt nun bei der Regierung. Petition unterstützen =>

Posted by Allé Wilfried Thursday, February 14, 2019 5:22:00 PM Categories: Atomare Bedrohung
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Verpflichtende Abbiegeassistenten für LKWs 


Verpflichtende Abbiegeassistenten für LKWs
 

Am 31. Jänner wurde wieder ein 9-jähriges Kind am Schulweg von einem abbiegenden LKW getötet. Leidvoll müssen auch wir uns in Simmering zurückerinnern, als im Mai 2016 auf der Kreuzung Etrichstraße – Simmeringer Hauptstraße es ebenfalls so einen tragischen Unfall mit Todesfolge kam.
Es ist daher höchst an der Zeit diese Gefahr zu bannen. Der (finanzielle) Einsatz seitens der LKW-Besitzer ist im Verhältnis zum Gesamtwert des Fahrzeugs mehr als gering. Um aber eine rasche und wirkungsvolle Durchsetzung zu erreichen, bedarf es auch eines politischen Willens. Und damit dieses lebensrettende Gesetz auch möglichst rasch beschlossen wird, wurde eine Online-Petition geschaffen. Leben retten im toten Winkel: Verpflichtende Abbiegeassistenten für LKWs jetzt! ->

Posted by Allé Wilfried Wednesday, February 6, 2019 11:56:00 AM Categories: Verkehr, Sicherheit
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Propagandagags, Mogelpackung und Schmähtandlerei 


Propaganda-Gegs, Mogelpackung und Schmähtandlerei
 

Steuerreform - viel Lärm um nichts [Essay von Hannes Androsch]

hier geht's zum Originalartikel ->

Eine Steuerreform ist ein höchst schwieriges Vorhaben und eignet sich nicht für billiges Schaulaufen. Wie andere Regierungen auch hat die jetzige die "größte" angekündigt. Bisher kann davon keine Rede sein.

 

Österreich ist ein Hochsteuerland. Inklusive öffentliche Gebühren liegen wir mit unserer Gesamtsteuerbelastung von über 43 Prozent der Wirtschaftsleistung weltweit auf Rang sechs, in Europa auf Platz vier und damit jeweils im Spitzenfeld.

Dennoch reichen selbst unter günstigsten Voraussetzungen die Steuereinnahmen nicht aus, die noch höheren Ausgaben zu decken. In den letzten Jahren hatten wir dank der guten Konjunktur und der stillen jährlichen Steuererhöhungen durch die kalte Progression von etwa 1,5 Milliarden Euro sprudelnde Steuereinnahmen. Weiters brachten die historisch niedrigen Zinsen seit 2008 allein dem Bund 21 Milliarden Euro Ausgabeneinsparungen. Dazu gab es durch den Rückgang der Aufwendungen für die Bankensanierung ausgabenmindernde Sondereffekte.

Die öffentlichen Investitionen bei Bahn, Post, Telekom, Autobahn-, Straßen- und Hochbau sind ausgegliedert und längst nicht mehr im Staatshaushalt enthalten, zugleich gaben und geben wir zu wenig für Bildung, Forschung oder vor allem die digitale Infrastruktur aus. Dennoch gelang es nicht, auch nur ein ausgeglichenes Budget, geschweige denn einen Überschuss zustande zu bringen, auch wenn dies immer wieder tatsachenwidrig angekündigt wird.

Die Irreführung

Vergleiche mit früheren Zeiten sind insofern irreführend, als ehemals große Ausgabenbereiche wegen der erwähnten Ausgliederung gar nicht mehr enthalten sind, die Steuerbelastung früher bei 40 Prozent der Wirtschaftsleistung und darunter lag sowie ungleich höhere Zinsen, wenngleich für eine deutlich geringere Staatsschuld zu bestreiten waren.

Im Übrigen ist ein ausgeglichenes Budget für sich gesehen weder ökonomisch noch politisch ein sinnvolles Ziel. Vielmehr hat sich der Budgetsaldo an der jeweiligen Konjunktur, der Höhe der öffentlichen Investitionen und dem Ausmaß der Spartätigkeit zu orientieren. Dabei geht es letztlich nicht um den Ausgleich des Budgets, sondern um den beschäftigungs- und einkommensorientierten Ausgleich der Gesamtwirtschaft und ihres Wachstums.

Andere Länder, darunter Deutschland, die Schweiz, die Niederlande oder Schweden, haben in den letzten Jahren bei deutlich geringerer Steuerbelastung längst hohe Haushaltsüberschüsse erzielt, geben mehr für Zukunftsaufgaben und -bereiche aus und erfreuen sich gleichzeitig einer wesentlich niedrigeren Steuerverschuldung. Offenbar wirtschaften sie wesentlich besser.

Unser Steuersystem wird immer komplizierter. Allein das Einkommen- und Lohnsteuerrecht kennt 558 Begünstigungen und wurde in den letzten 16 Jahren 422 Mal, also im Schnitt alle 14 Tage, geändert. Darüber hinaus aber ist es auch ungerecht, weil seine Verteilungswirkung insgesamt von unten nach oben geht. Mit den extrem hohen Lohnnebenkosten erhöht es wettbewerbsschädlich die Arbeitskosten und damit auch die Lohnstückkosten. Der Steuerkeil zwischen Bruttolohn und Nettolohn sowie Bruttolohn und Arbeitskosten lässt dem Steuerpflichtigen damit deutlich weniger für die Masseneinkommen und Massenkaufkraft. Schließlich ist das ganze Steuersystem alles andere als ökologisch. Ebenso wenig entspricht es den plattformökonomischen Gegebenheiten des digitalen Zeitalters.

Die unzähligen Ausnahmen machen das Steuersystem zu einem Irrgarten. Dieser schafft Ungerechtigkeit, belastet unnötig die Steuerpflichtigen und erschwert und verteuert die Einhebung. Dies gilt insbesondere für die in der Regel in ihrer Wirkung nachteiligen, fiskalisch aber auch unbedeutenden Bagatellsteuern. Dies ist das Gegenteil einer Verwirklichung der Steuergrundsätze, wie sie bereits Adam Smith mit Gleichmäßigkeit, Bestimmtheit, Bequemlichkeit und Billigkeit postuliert hat. Schon zur Zeit von Maximilian I. hat man wegen solcher Missstände bei der Steuererhebung das "Buch der Gebrechen" verfasst. Ein solches würde heute zu einem Riesenwälzer geraten, wäre aber dennoch dringend geboten.


Die angekündigten Maßnahmen entpuppten sich rasch als Propagandgags, Mogelpackung und Schmähtandlerei.
 

Unter Maximilian I. wurde am Reichstag zu Worms auch der "gemeine Pfennig" zur Finanzierung seiner Kriege gegen das Osmanische Reich und Frankreich beschlossen, ähnlich dem "Peterspfennig", der schon für den Papst eingehoben wurde. Es war dies eine nach Vermögen gestaffelte, ab dem fünften Lebensjahr zu zahlende Kopfsteuer. Wobei das Wort "gemein" in diesem Zusammenhang damals "allgemein" meinte. Davon haben wir inzwischen im Übermaß und leider in vielfacher Hinsicht in des Wortes "gemein" doppelbödiger Bedeutung.

Es wäre also an der Zeit, solide und zugleich zukunftsfördernde öffentliche Finanzen herbeizuführen sowie das Steuersystem derart zu gestalten, dass die Gesamtsteuerbelastung gesenkt, das System verschlankt und fiskalisch bedeutungslose Bagatellsteuern wie jene auf Sparbücher oder Aktiengewinne beseitigt werden. Vor allem gilt es die versteckte Steuererhöhung durch die kalte Progression - sie erhöht die Lohnsteuer deutlich mehr als der Lohnzuwachs ausmacht -zu beseitigen und damit eine Steuerentlastung und damit Erleichterung herbeizuführen.

Dies würde überdies angesichts von Handelskriegen, Brexit oder der durch die Chinaflaute eingetretenen Konjunkturabschwächung - sie könnte rasch zur Rezession werden - durch Erhöhung der Masseneinkommen und damit Stärkung der Massenkaufkraft das Wirtschaftswachstum unterstützen.

Der Propagandagag

Wie andere vor ihr hat auch diese Regierung in ihrem Programm große Steuerpläne angekündigt: Steuersenkungen von zwölf bis 14 Milliarden Euro und damit Verringerung der Gesamtsteuerbelastung auf 40 Prozent, Beseitigung der kalten Progression, deutliche Reduktion der Lohnnebenkosten, keine Steuererhöhungen sowie keine neuen Steuern. Nun denn!

Das Gegenteil wurde mit der kräftigen Erhöhung der NoVA auf Autos sowie mit der anhaltenden Wirkung der kalten Progression schon einmal getan. Also versprochen und gebrochen. Schon dies allein entspricht nicht der "Buon Governo", also der guten Regierungstätigkeit in den allegorischen Fresken des Renaissancemalers Ambrogio Lorenzetti im Rathaus von Siena, sondern im Gegenteil einer "Cattivo Governo", also schlechten Regierungstätigkeit.

Nun aber wurde zu Jahresbeginn vollmundig die angeblich "größte Steuerreform aller Zeiten" angekündigt - ein Propagandagag, der sich zudem rasch als Schmähtandlerei und Mogelpackung entpuppte, wie auch international kritisch vermerkt wurde. Da wurde mit Milliardenbeträgen herumgeschmissen, ohne dass man bislang nachvollziehbare Details vorlegte.

Die Wirksamwerdung wurde für irgendwann angekündigt oder -wie die Abschaffung der kalten Progression - auf den Sanktnimmerleinstag verschoben. Bestenfalls wird es eine aufgeschobene Teilrückgabe der durch die kalte Progression bewirkte Steuererhöhung geben, während gleichzeitig deren ständige Erhöhungen weiterhin kassiert werden.

Milliardentransfers in Steueroasen statt Digitalsteuer

Von Verringerung der Steuerlast, Vereinfachung des Systems, eines gerechten und ökologischen Steuersystems ist keine Rede. Dafür aber wird, weil man meint, dies sei populär, im nationalen Alleingang eine Digitalsteuer verkündet, die allerdings nur eine Erweiterung der bestehenden Werbeabgabe ist und fiskalisch nichts bringt, jedoch wegen der Überwälzung letztlich von den heimischen Konsumenten zu tragen sein wird und die gewinnträchtigen Tech-Giganten wie Facebook, Google und andere in keinster Weise berührt.

Diese werden weiterhin ganz legal ihre Gewinne in eine günstige "Steuerheimat" transferieren. Google allein hat im vergangenen Jahr Gewinne aus Europa in der Höhe von 20 Milliarden Euro gesetzeskonform in Steueroasen verbracht. Insgesamt entgehen den EU-Ländern jährlich 60 Milliarden Euro Steuern. Der Anteil Österreichs daran beträgt an die zwei Milliarden Euro. Daran gemessen ist die "Digitalsteuer" eine lächerliche Augenauswischerei, kurz: eine digitale Schaumschlägersteuer.

Eine vernünftige Digitalbesteuerung, die längst überfällig ist, kann nur international oder zumindest im europäischen Rahmen realisiert werden. Dies hat man zwar groß angekündigt, aber ebenso wenig wie davor eine Finanztransaktionssteuer zustande gebracht. Dazu wäre es aber auch zuerst einmal notwendig, auf diesbezügliche Ergebnisse der OECD und der EU-Kommission zu warten, und bedürfte dann großer gemeinsamer politischer Anstrengung. Solche aber eignet sich nicht für kurzfristige Propagandagags.

Die angekündigten Steuermaßnahmen sind somit nur ein weiteres Beispiel für die gegenwärtige Regierungstätigkeit, die, wenn sie nicht wie beim Rauchverbot oder im Bildungsbereich den Rückwärtsgang nach dem Motto "vorwärts zurück in die Vergangenheit" einschlägt, hauptsächlich in großen Ankündigungen, leeren Versprechungen und aufschiebenden Vertröstungen besteht.

Steuerreform ist kein Schaulaufen

Eine Steuerreform ist ein höchst schwieriges Vorhaben. Sie bedarf daher auf Sachkenntnis basierender, gründlicher Vorbereitung, danach der politischen Kraft, die Ergebnisse auch zu beschließen, und schließlich einer sorgfältigen und einfühlsamen Umsetzung. Das bedeutet aber, dass sich eine Steuerreform nicht für billiges Schaulaufen eignet. Die durchaus wünschenswerte Verringerung der Steuerbelastung verlangt zudem entsprechend einschneidende Maßnahmen auf der Ausgabenseite und eine effiziente Ausgabenwirtschaft. Ohne derartige vorbereitende Maßnahmen sind 14 Milliarden Euro Steuersenkungen bei der Schieflage unserer öffentlichen Haushalte nicht zu verwirklichen.

Als Ergebnis wird daher mit allen Schwächen, wozu auch das Fehlen von Staats-, Verwaltungs-, Pensions-, Spitals-, Gesundheits- oder Pflegereform gehören, auch steuerpolitisch wie in den Nullerjahren beziehungsweise 2012 und 2015 weitergewurschtelt werden. Dies fördert weder unsere Wettbewerbsfähigkeit noch unsere Standortattraktivität. Es macht uns nicht zukunftsfitter. So bleibt uns also nur, weiter auf Godot zu warten.


Der Autor

Hannes Androsch ist Industrieller, ehemaliger SPÖ-Finanzminister sowie Vizekanzler der Ära Kreisky. Der Ökonomie-Doyen aus den Reihen der Sozialdemokratie schreibt regelmäßig Gastkommentare und Essays für den trend.


Das Essay ist der trend-Ausgabe 04/2019 vom 25. Jänner 2019 entnommen.

Posted by Allé Wilfried Sunday, February 3, 2019 1:48:00 PM Categories: Steuern, Finanzen
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Bankomat am Thürnlhof gesprengt 


Bankomat am Thürnlhof gesprengt
 

Unbekannte Täter sprengten am Samstag, 26.1.2019 in den frühen Morgenstunden den von außen zugänglichen Bankomaten der BAWAG-Bankfiliale am Thürnlhof. Sie erbeuteten einen hohen Geldbetrag, mit dem sie unerkannt flüchten konnten.

Durch die Wucht der Explosion wurde nicht nur der Automat zertrümmert, sondern auch die Auslagescheibe der Bank. Das Foyer der Bank glich einem Trümmerfeld. Auch an der gegenüberliegenden Apotheke entstand hoher Sachschaden. „Bei der Tat dürfte sehr viel Sprengstoff verwendet worden sein“, berichtete Polizeisprecher Harald Sörös.

Sachdienliche Hinweise zur Tat werden von der Polizei erbeten.

Posted by Allé Wilfried Sunday, January 27, 2019 1:59:00 PM Categories: Verkehr, Sicherheit
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ExpertInnengespräch zur "Reform" der Sozialversicherung - 30.1. 


ExpertInnengespräch zur "Reform" der Sozialversicherung am 30.1.2019
 

Nun macht Schwarz-Blau ihre Ankündigungen wahr: Die Sozialversicherung wird völlig umgekrempelt. Doch obwohl ein gut funktionierendes und mit genügend finanziellen Mitteln ausgestattetes Gesundheitssystem im wahrsten Sinne des Wortes lebens-wichtig ist, durchschauen viele Menschen nicht, was diese "Reform" bedeutet. Die Struktur der Sozialversicherungen ist eher technisch, und die mediale Berichterstattung stiftet manchmal mehr Verwirrung als sie Fragen beantwortet.

Aber nur, wenn wir verstehen, was die Regierung mit dieser "Reform" bezweckt, können wir uns dagegen auch zur Wehr setzen! mehr ->

Posted by Allé Wilfried Friday, January 25, 2019 12:28:00 PM Categories: Soziales Veranstaltungen
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„Summer City Camps“: Wien weitet Ferienbetreuung für Kinder großflächig aus 


„Summer City Camps“: Wien weitet Ferienbetreuung für Kinder großflächig aus
 

Wien weitet das Betreuungsangebot in den Sommerferien für Kinder bis 14 Jahre großflächig aus: „Die Ferien sind gerade für berufstätige Eltern erfahrungsgemäß immer eine große Herausforderung:
Zwei Monate lang Betreuung für Kinder zu organisieren, ist oft eine finanzielle Belastung und ein organisatorischer Spagat. Deshalb ist es unser Ziel, allen Wiener Familien bereits im kommenden Sommer ein hochwertiges Ferienprogramm für alle Kinder anzubieten“, betonten heute Bürgermeister Michael Ludwig und Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky. „Bei den ‚Summer City Camps‘ steht nicht die reine ‚Betreuung‘ im Vordergrund, sondern die Kinder sollen - neben Spiel und Spaß - individuell in ihren Begabungen und Interessen gefördert werden.“ Das Programm wird auch Angebote für Kinder mit Behinderungen umfassen.
Insgesamt investiert die Stadt rund 6 Mio Euro in die Ferienbetreuung. mehr ->

Posted by Allé Wilfried Friday, January 18, 2019 12:03:00 PM Categories: Kindergarten, Pflichtschule Veranstaltungen Wir sind mehr
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Ausstellung „Endlich Wachstum!“ - 4.2. - 24.2. 


Ausstellung „Endlich Wachstum!“ - 4. bis 24.2.2019
 

Eröffnung: Montag 4. Februar 2019, 16 Uhr, Programm ab 18 Uhr
Finissage: Sonntag 24. Februar 2019
Von 4. bis 24. Februar 2019  ist die Wanderausstellung Endlich Wachstum des Berliner Fairbindungs-Kollektivs in Wien zu sehen.

Ort: Albert Schweitzer Haus, Schwarzspanierstraße 13, 1090 Wien

„Wir brauchen mehr Wachstum!“, ist der Leitspruch, wenn über Wirtschaft geredet wird. Doch wie lange geht das eigentlich auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen?
Mit der Ausstellung bietet die Bildungsgruppe von System Change, not Climate Change!, eine Degrowth-Perspektive an. Diese beleuchtet kritisch, dass endloses Wachstum der Wirtschaft weder mit den ökologischen Grenzen unserer Erde noch mit einer gerechten Verteilung von Ressourcen und Chancen vereinbar ist.

Posted by Allé Wilfried Sunday, January 13, 2019 12:33:00 AM
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Volksschuleinschreibung in Wien - 14. bis 25.1. 


Volksschuleinschreibung in Wien von 14. bis 25.1.2019
 

Kommenden Montag, den 14. Jänner, starten in Wien die Anmeldungen für die Volksschulen für das nächste Schuljahr. Im Zuge der Anmeldung wird auch die Schulreife der Kinder überprüft.

Für jene Kinder, die bis zum 31. August eines Jahres sechs Jahre alt geworden sind, beginnt mit dem ersten Montag in (Wien, Niederösterreich, Burgenland) bzw. mit dem zweiten Montag im September (alle anderen Bundesländer) die allgemeine Schulpflicht.

Posted by Allé Wilfried Friday, January 11, 2019 8:00:00 PM Categories: Kindergarten, Pflichtschule
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